Besuch im Auswärtigen Amt

Am 10. Februar 2016 folgten Vertreter der UNESCO-Projektschulen Berlins sowie des Berliner Komitees für UNESCO-Arbeit und des UNESCO-Clubs Joachimsthal einer Einladung in das Auswärtige Amt.

Anlässlich der 65-Jahr-Feier des Berliner UNESCO-Komitees am 13. Oktober 2015 hatte Hans-Günter Löffler, Vortragen-der Legationsrat im Referat Multilaterale Kultur- und Medienpolitik des Auswärtigen Amtes und zuständig für alle Themenbereiche im Kontext der UNESCO, eine Gegeneinladung ausgesprochen, der an diesem Nachmittag viele gefolgt sind. Mit am Tisch saßen weitere Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, Herr Dr. Streckert von der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der UNESCO in Paris, und Herr Kleve, zuständig für den Bildungsbereich innerhalb des Referates, sowie Frau Dr. Ringbeck, Abgeordnete der Kultusministerkonferenz und zuständig für alle Themen rund um das Welterbe.

Nach einem kurzen Rundgang durch das Gebäude des Auswärtigen Amtes mit seiner wechselvollen Geschichte führte Herr Dr. Streckert in die Aufgabenstellung der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der UNESCO in Paris ein. Er erläuterte Grundsätzliches wie auch aktuelle Fragestellungen und stand für die zahlreichen Rückfragen gern zur Verfügung.

Hierbei ging es natürlich auch um die schwierige Rolle der USA in der UNESCO. Die UNESCO war im Jahre 2011 die erste Organisation der Vereinten Nationen, die Palästina als eigenständigen Staat und als Mitglied akzeptierte. Als Folge hatten sowohl die USA wie auch Israel ihre Zahlungen an die UNESCO eingestellt und daraufhin ihr Stimmrecht in der UNESCO-Generalkonferenz verloren. Gleichwohl wurden die USA erst kürzlich in den Exekutivrat der UNESCO wiedergewählt – ein ungewöhnlicher Vorgang für ein keineswegs unbedeutendes Gremium.

Washington war mit einem Anteil von 22 Prozent größter UNESCO-Beitragszahler und hat mit der politischen Entscheidung der Zahlungseinstellung eine erhebliche finanzielle Krise der UNESCO ausgelöst, die in der Folge zu deutlichen Abstrichen in der personellen Ausstattung wie auch der inhaltlichen Arbeit geführt hat.

Erfreulich ist jedoch, dass der deutsche Botschafter, Herr Worbs, für zwei Jahre zum Vorsitzenden des Exekutivrates gewählt wurde. Dies weist auf die Akzeptanz Deutschlands innerhalb der Mitgliedstaaten der UNESCO hin.

Herr Kleve erläuterte die komplexen Wege, die bildungspolitische Empfehlungen der UNESCO gehen müssen, bevor sie in der Realität des deutschen Bildungsföderalismus mit seinen unterschiedlichen Zuständigkeiten zwischen Bundesministerium, Länderministerien und Kultusminister-konferenz ankommen.

Frau Dr. Ringbeck schließlich gab Auskunft über den gegenwärtigen Stand deutscher Bewerbungen zum Weltkultur- und Weltnaturerbe. Sie wies auf die Schwierigkeit der großen Bewerberzahlen Deutschlands im Vergleich zu internationalen Anträgen und dem Nachholbedarf anderer Weltregionen hin. Vieles deutet darauf hin, dass nationale Denkmäler als Welterbe wohl künftig weniger Aussichten auf Erfolg haben werden, in die internationale Liste des Welterbes aufgenommen zu werden, grenzüberschreitende aber sehr wohl. Der Anspruch an die Feststellung „von globaler Bedeutung“ wird wachsen.

Die Antwort auf die Nachfrage nach dem Stand der Gründung eines „Kompetenzzentrums zum UNESCO-Welterbe“, so wie es der Deutsche Bundestages am 17. Juni 2015 beschlossen hatte, konnte ein wenig Klarheit in die noch andauernde Diskussion bringen. Es scheint so, dass der Bundestag mit seinem Beschluss, das Kompetenzzentrum an die Deutsche UNESCO Kommission anzukoppeln, der verfassungsmäßigen Zuständigkeiten innerhalb des deutschen föderalen Systems zu wenig Rechnung getragen hat. Die Länder betrachten die Aufgaben im Zusammenhang mit den Welterbestätten Deutschlands als Teil ihrer Kulturhoheit und werden dabei auch von einer starken Lobby der Denkmalschützer unterstützt. Einen Beschluss des Bundestages in dieser Angelegenheit halten sie für wenig verbindlich. Die Gründung und Anbindung eines „Kompetenzzentrums zum UNESCO-Welterbe“ muss mit den Verantwortlichen neu diskutiert werden.

Im zweiten Teil des gemeinsamen Gespräches berichteten die UNESCO-Projektschulen und die UNESCO-Clubs aus ihrer Arbeit. Im Zentrum stand die Friedenserziehung, ihre historische Entwicklung im Rahmen der UNESCO und in Deutschland sowie ihre gegenwärtige praktische Umsetzung. Wegen ihrer Bedeutung für die UNESCO-Arbeit vor Ort haben wir diesen Teil im nachfolgenden Text etwas ausführlicher dokumentiert.

ANGELIKA HÜFNER